AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen der Agentur AVIAG

1. Geltungsbereich

• Die "Personal- & Internetagentur Carola Fuß" im nachfolgenden "AVIAG" genannt, erbringt die in Ziffer 1b. genannten Dienstleistungen gegenüber ihren Vertragspartnern, im nachfolgenden "Kunden" genannt, gemäß den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

• Die Dienstleistungen umfassen die Arbeitsvermittlung des Kunden, die Erstellung von Bewerbungsmappen und PDF-Bewerbungen (auch einzeln wie Lebenslauf, Deckblatt usw.), die Veröffentlichung von Bewerbungen im Internet (Onlinebewerbung - Freischaltung mit Passwort, PDF-Bewerbungen), Erstellung von Homepages (privat und kommerziell) sowie von Internetvisitenkarten und Kurzhomepages. Zur weiteren Dienstleistung gehören die Einrichtung einer persönlichen Internetadresse und die Bereitstellung von Speicherkapazität (Webhosting) für die von AVIAG angefertigten Onlinebewerbungen, Homepages, Internetvisitenkarten und Kurzhomepages.

• Der Leistungsumfang der angebotenen Dienstleistungen sowie die Höhe der entsprechenden Entgelte und deren Zahlungsweise ergibt sich aus den Informationen auf der Homepage der jeweiligen Dienstleistung von AVIAG, aus den Einzelheiten des Vermittlungsvertrages bezüglich der Arbeitsvermittlung eines Kunden oder durch schriftliche Sondervereinbarungen (postalisch, per Fax oder per Email) mit dem Kunden.

• Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn AVIAG sie schriftlich bestätigt. Auch die Abbedingung dieser Schriftformklausel bedarf der Schriftform.

• AVIAG ist jederzeit berechtigt, diese AGB zu ändern oder zu ergänzen. Die von dieser Änderung betroffenen Kunden werden per E-Mail bzw. schriftlich über eine Veränderung informiert. Der Kunde hat das Recht, einer solchen Änderung zu widersprechen. Widerspricht der Kunde den geänderten Bedingungen nicht innerhalb von 6 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung, so werden diese entsprechend der Ankündigung wirksam. AVIAG weist seine Kunden schriftlich oder via E-Mail bei Beginn der Frist besonders darauf hin, dass die Änderungsmitteilung als akzeptiert gilt, wenn der Kunde ihr nicht binnen 6 Wochen widerspricht. Widerspricht der Kunde fristgerecht, wird der Vertrag zu den bisherigen allgemeinen Geschäftsbedingungen fortgeführt. Die rechtzeitige Absendung des Widerspruchs reicht für die Fristwahrung aus.

2. Zustandekommen des Dienstleistungsvertrages

• Der Vertrag zwischen dem Kunden und AVIAG kommt durch einen gesonderten schriftlichen Auftrag des Kunden zustande (postalisch, per Fax oder per Email) oder unter Verwendung des hierfür vorgesehenen Formulars. Für das Zustandekommen des Vertrages gilt ebenso die Auftragsannahme durch AVIAG, die entweder schriftlich (postalisch, per Fax oder per Email), durch Freischaltung des betreffenden Dienstes oder mit dem Beginn der vertraglichen Leistung erfolgt bzw. durch einen Vermittlungsvertrag zwischen AVIAG und dem Kunden.

• Es gelten die Leistungen als vertraglich vereinbart, die sich aus der jeweils aktuellen Leistungsbeschreibung über die betreffende Dienstleistung oder den schriftlichen Vereinbarungen zwischen dem Kunden und AVIAG ergeben.

3. Pflichten des Kunden 

• Die Dienstleistungen können durch AVIAG nur dann ordnungsgemäß erbracht werden, wenn alle Angaben und Kriterien vom Kunden ordnungsgemäß gemacht wurden.

• Der Kunde ist verpflichtet, die erstellte Onlinebewerbung durch AVIAG, die von AVIAG erstellte Bewerbungsmappe und alle erstellten Arbeiten zum Bewerbungsservice wie die von AVIAG angefertigte Homepage sowie die Einrichtung einer persönlichen Internetadresse auf deren Richtigkeit hin zu überprüfen und AVIAG im Falle einer unrichtigen Veröffentlichung oder falschen Daten umgehend, spätestens nach 14 Werktagen, zu unterrichten. AVIAG berichtigt eventuelle Fehler oder ähnliches so schnell wie möglich.

• Der Kunde hat AVIAG unverzüglich schriftlich jede Änderung seines Namens, seines Wohnsitzes bzw. seiner Telefonnummer oder Email-Adresse mitzuteilen, sofern diese Daten für die Vertragsausgestaltung erforderlich sind

4. Zahlungsbedingungen

• Der Kunde ist zur Zahlung der Rechnungsbeträge verpflichtet, die sich aus der jeweils aktuellen Preisliste für die betreffende Dienstleistung ergeben. Innerhalb der  Dienstleistung Bewerbungsservice kann der Kunde teilweise die angefertigten Unterlagen nach Erhalt auf Rechnung bezahlen. Dies wird dem Kunden in der Auftragsbestätigung mitgeteilt. In der Regel erhält der Kunde bei Zahlung auf Rechnung nach Erhalt der Unterlagen die Rechnung mit Zusendung der ersten durch AVIAG fertig gestellten Dokumente bzw. Entwürfe per E-Mail (auf Wunsch des Kunden postalisch). Der Kunde verpflichtet sich, den Rechnungsbetrag fristgerecht und pünktlich zu begleichen.

• Der Kunde kommt in Verzug, wenn er den Rechnungsbetrag nach einer erfolgten Mahnung von AVIAG nicht zahlt. Die gesetzliche Regelung, wonach der Schuldner einer Geldforderung unabhängig von einer Mahnung 30 Tage nach Fälligkeit und Zugang einer Rechnung in Verzug kommt, bleibt unberührt. Gem. §§ 280, 286 BGB ist der Kunde  ab diesem Zeitpunkt zum Ersatz des sog. Verzögerungsschadens verpflichtet. Dazu gehören insbesondere auch die weiteren Kosten der Rechtsverfolgung, etwa durch weitere Mahnungen, Einschaltung eines Inkasso- bzw. Rechtsanwaltsbüros oder Einleitung eines gerichtlichen Verfahrens. Die dadurch entstehenden Mehrkosten stehen nicht zur Disposition von AVIAG. Tritt Zahlungsverzug ein, stellt AVIAG dem Kunden Verzugszinsen nach den gesetzlichen Regelungen in Rechnung. Darüber hinaus werden die durch einen Zahlungsverzug entstandenen Mahnkosten jeweils mit 4,50 Euro berechnet.

• Für die Arbeitsvermittlung gelten die Bedingungen des Arbeitsvermittlungsvertrages zwischen AVIAG und dem Kunden.

• Die von AVIAG angegebenen Preise sind Endpreise und verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer von derzeit 19% zzgl. Versandkosten lt. Preisliste der deutschen Post, sollten Versandkosten anfallen.

• Gegen Forderungen von AVIAG kann der Kunde nur mit unwidersprochenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Eventuelle Rückerstattungsansprüche des Kunden, z. B. aufgrund von Überzahlungen, Doppelzahlungen etc. werden grundsätzlich dem Rechnungskonto des Kunden gutgeschrieben.

• Die Zahlung der fälligen Dienstleistungsgebühr ist nur mit Überweisung, Barzahlung  oder per PayPal möglich.

• Ist der Kunde im Besitz eines gültigen Originalvermittlungsgutscheines wird die Dienstleistung "Arbeitsvermittlung" von AVIAG durch das Arbeitsamt  nach den im § 421 g SGB III festgelegten Sätzen honoriert. In diesem Falle ist die erbrachte Dienstleistung von AVIAG  bezüglich der Arbeitsvermittlung für den Kunden kostenlos. 

• Die Personalsuche für einen Arbeitgeber durch AVIAG ist für den Arbeitgeber kostenlos, sollte die eingestellte Person mindestens sechs Wochen arbeitslos gewesen sein.

5. Besonderheiten/Haftung/Gewährleistungen

• Sämtliche Dienstleistungen bis zur Arbeitsplatzvermittlung, die zur Vorbereitung und Durchführung der Vermittlung erforderlich sind, auch Maßnahmen zur Feststellung der Kenntnisse oder eine mit der Vermittlung verbundene Berufsberatung werden pauschal vergütet. Als Arbeitsplatz gilt eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung von mindestens 15 Stunden wöchentlich. Sollte keine Vermittlung zustande kommen, werden keine Gebühren berechnet, auch wenn schon Dienstleistungen seitens AVIAG erbracht worden sind.

• Datenschutz:  Der Kunde  erklärt sich damit einverstanden, dass AVIAG personenbezogene Daten von ihm erhebt, nutzt, verarbeitet und speichert. AVIAG verpflichtet sich zur Wahrung der Vertraulichkeit hinsichtlich aller Daten.

• AVIAG gewährleistet nur die Suche nach einem Arbeitsplatz. Ein Erfolg im Sinne einer Vermittlung ist nicht gewährleistet. Dies betrifft auch die Erstellung von Bewerbungsmappen. AVIAG kann nicht gewährleisten, dass nach dem Versand einer von AVIAG angefertigten Bewerbungsmappe an einen Arbeitgeber der Kunde ein Arbeitsverhältnis erhält.

• AVIAG übernimmt keine Verantwortung, keine Gewährleistung und keine Haftung für seine Dienstleistungen, außer in Fällen von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.

• Bezüglich des Bewerbungsservices kann es bei unterschiedlichen Kunden zu Übereinstimmungen im Text und im Layout der Bewerbungsunterlagen kommen. AVIAG übernimmt in solchen Fällen keine Haftung. Der Kunde ist damit einverstanden, dass AVIAG derartige Übereinstimmungen nicht abändert.

• AVIAG gewährt dem Kunden kostenlose Aktualisierungen auf bestimmte Dienstleistungen. Weiteres ergibt sich aus den Informationen auf der Homepage der jeweiligen Dienstleistung von AVIAG. Aktualisierungen können von AVIAG jedoch innerhalb seiner Betriebsferien  und  anderer Abwesenheit nicht durchgeführt werden. Bei Abwesenheit von mehr als 7 Tagen wird diese Abwesenheit auf den entsprechenden Homepages von AVIAG vermerkt. Der Kunde ist damit einverstanden, dass diese Information auf den Homepages von AVIAG ausreicht, der Kunde nicht gesondert über die Abwesenheit von AVIAG informiert werden muss und  AVIAG bei Abwesenheit keine Aktualisierungen durchführen kann. Können wegen Abwesenheit kostenpflichtige Aktualisierungen innerhalb einer Vertragslaufzeit nicht durchgeführt werden, ist der Kunde damit einverstanden, dass die Vertragslaufzeit entsprechend der Abwesenheitstage verlängert wird. Ebenso ist er damit einverstanden, dass Ihm die entsprechende Verlängerung bei Notwendigkeit per E-Mail  mitgeteilt wird.

• Die Leistungen, die AVIAG unentgeltlich erbringt, können jederzeit und ohne Vorankündigung eingestellt werden. Ansprüche des Kunden ergeben sich hieraus nicht. Hieraus ergeben sich keine Ansprüche des Kunden.

• Obwohl AVIAG Onlinebewerbungen, abrufbare PDF-Bewerbungen im Internet und bestimmte Homepages mit einem Benutzernamen und Kennwort schützt, kann AVIAG nicht 100% ausschließen, dass nicht autorisierte Personen Zugriff auf die Internetseite erhalten (Hacker etc.). Auch in diesem Fall übernimmt AVIAG keine Verantwortung, keine Gewährleistung und keine Haftung für diese Dienstleistung. Auch übernimmt AVIAG keine Haftung bei Ausfall des Servers (zum Beispiel wegen technischer Probleme oder anderen Gründen), d.h., wenn der Kunde keinen Zugriff auf seine Domains und E-Mails oder seinen Webspace hat bzw. Onlinebewerbungen bzw. PDF-Bewerbungen deswegen nicht aufgerufen werden können.

• Verschuldet AVIAG Fehler, hat der Kunde Anspruch auf Verbesserung. Diese Korrektur ist kostenlos. Der Kunde muss AVIAG spätestens innerhalb von 14 Werktagen die Fehler mitteilen. Können Fehler durch AVIAG nicht verbessert werden, kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall entstehen dem Kunden keine Kosten, da der Vertrag storniert wird. Von einer Haftung bei Nichtbeseitigung von Fehlern wird AVIAG freigestellt. Treten diese Fehler jedoch nur durch unsachgemäße Handhabung des Kunden auf (z.B. falscher Umgang mit der Software, die zum Öffnen der von AVIAG erstellten Dokumente notwendig ist, Softwarefehler innerhalb dieser Kundensoftware oder andere Gründe), sind dies keine Fehler und können bzw. müssen von AVIAG nicht verbessert werden. Inhalte. die aus der Sicht von AVIAG und aus der Sicht des Kunden unterschiedlich interpretiert werden, gelten als nicht fehlerhaft, da diese Interpretation Sache des Betrachters ist.

• Der Kunde ist alleine für den Inhalt der durchgeführten Dienstleistungen von AVIAG verantwortlich. AVIAG übernimmt keine Haftung für deren Inhalte, außer in Fällen von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.

• Der Kunde garantiert AVIAG gegenüber, dass die von ihm beantragte Domain keine Rechte Dritter verletzt und versichert AVIAG gegenüber, dass AVIAG von Ersatzansprüchen Dritter sowie allen Aufwendungen, die auf der unzulässigen Verwendung einer Internet-Domain durch den Kunden beruhen, freigestellt wird.

• Die Annahme und Weiterleitung unseres Zeugnisverbesserungsvorschlages durch den Kunden erfolgt in alleiniger Verantwortung des Kunden. Unser Zeugnisverbesserungsvorschlag erfordert gegebenenfalls eine Rechtsberatung durch einen Rechtsanwalt des Vertrauens des Kunden, um unseren Zeugnisverbesserungsvorschlag an die individuellen Bedürfnisse des Kunden anzupassen.

• Im Falle einer Haftung durch AVIAG gilt als obere Haftungsgrenze die jeweilige Gebühr der entsprechenden für den Kunden durchgeführten Dienstleistung/en als vereinbart. Weiterhin gilt als vereinbart, dass bei der Bestellung einer Onlinebewerbung/Internetbewerbung bzw. einer Homepage, einer Kurzhomepage und einer Visitenkarte sowie die Domainkosten sowie die schon genutzte Vertragslaufzeit von der oberen Haftungsgrenze abgezogen werden. Die Domainkosten betragen 20,00 Euro und die Vertragslaufzeit wird in Tagen berechnet. Der Kunde ist damit einverstanden, dass eine Haftung seitens AVIAG bei deren Insolvenz, Geschäftsaufgabe bzw. Gewerbeabmeldung entfällt

• AVIAG übernimmt keine Haftung dafür, sollte dem Kunden durch E-Mail Verkehr zwischen AVIAG und dem Kunden  Schäden entstehen. Dies gilt auch für die Zusendung von CDs bzw. Disketten an den Kunden.

• AVIAG übernimmt keine Gewährleistung für die Angaben des Arbeitgebers.

• Beide Vertragspartner verpflichten sich, alle Angelegenheiten und Vorgänge der kontaktierten Arbeitgeber, insbesondere betriebliche Vorgänge, technische Einrichtungen und kaufmännische Angelegenheiten, die im Rahmen der Tätigkeit zur Kenntnis gelangen, zeitlich unbeschränkt vertraulich zu behandeln.

• Weiteres ergibt sich aus dem Vermittlungsvertrag zwischen AVIAG und dem Kunden und aus den vertraglichen Vereinbarungen zwischen dem Kunden und AVIAG.

6. Dauer des Vertragsverhältnisses/Kündigung

• Der Kunde kann seine Vertragserklärung gemäß §§ 355, 312 d BGB innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und kann schriftlich per Post, per Telefax oder per Email erfolgen. Der Widerruf ist zu richten an: AVIAG, Lustheide 136 a, 51427 Bergisch Gladbach, Telefax: 02204 - 9689905, E-Mail: info@aviag.de

• Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.

• Das Widerrufsrecht erlischt mit Ablauf der Widerrufsfrist bzw. wenn AVIAG mit der vertraglichen Leistung mit Einverständnis des Kunden vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt. Ebenso erlischt das Widerrufsrecht vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden vollständig erfüllt ist, bevor der Kunde sein Widerrufsrecht ausgeübt hat.

• Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben.

Schlussbestimmungen

• Das Vertragsverhältnis beider Vertragspartner unterliegt deutschem Recht. Erfüllungsort des Vertrages ist Bergisch Gladbach. Bei sprachlichen Unklarheiten in Bezug auf Übersetzungen oder bei sonstigen Zweifelsfällen und Auslegungsproblemen gilt die deutsche Textfassung als letzt verbindlich. Auf diesen Vertrag kommt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland zur Anwendung.

Stand 09.02.2010

Letzte Änderung am 06.02.2010